Von Jürgen Amendt 15.01.2011 / Inland
Studenten treffen sich an diesem Wochenende im bayerischen Regensburg zum 7. Bundeskongress des Studierendenverbandes »Die Linke.SDS«. Delegierte und Aktive der der Linkspartei nahestehenden Organisation wollen u.a. über Protestaktionen für das Jahr 2011 diskutieren. Auf der Tagesordnung stehen zudem Neuwahlen zum Vorstand des Verbandes.
Der linke Studentenverband hat sich nie als bildungspolitische Organisation begriffen. Wo andere Studentengruppen Hochschulpolitik machen, setzt »Die Linke.SDS« seit seiner Gründung vor dreieinhalb Jahren auf die politische Aktion und auf deutliche Ansagen. In der Debatte über die Äußerungen der Linksparteivorsitzenden Gesine Lötzsch zum Kommunismus zum Beispiel hatte sich der scheidende Geschäftsführer des Verbandes, Florian Wilde, frühzeitig positioniert. »Wir stellen uns hinter die Parteivorsitzende und begrüßen ihren positiven Bezug auf den Kommunismus als Fernziel der Partei«, teilte Wilde in einer Pressemitteilung mit.
Um politische Aktion wird es auch auf dem Kongress in Regensburg gehen. So wird es am Samstagnachmittag ein »Probesitzen« zum Aktionstag »Dresden Nazifrei« geben, bei dem der Protest gegen den Aufmarsch von Neonazis in der Elbestadt zum Jahrestag der Bombardierung im Zweiten Weltkrieg geübt werden soll. Anträge beschäftigen sich mit Lesekreisen zur Lektüre des Marx-Klassikers »Das Kapital«, zum antimuslimischen Rassismus, dem Klimawandel oder der Massentierhaltung.
Die Orientierung an politischen Kampagnen soll auch in Zukunft im Grundsatz beibehalten werden. Das wird aus den diversen Anträgen deutlich. Das vergangene Jahr habe gezeigt, dass Kampagnen und Aktionen wie z.B. bei den Bildungsprotesten rund um die Konferenz zur europäischen Studienreform (»Bologna-Prozess«), den Aktionen gegen die Folgen der Weltwirtschaftskrise oder den Anti-Castor-Protesten im November 2010 eine »wesentliche Zutat für unseren Erfolg waren«, heißt es in einem vorab veröffentlichten Diskussionspapier. 2011 solle der Studentenverband allerdings verstärkt zur Strategiedebatte nutzen.
Man habe sich bewusst dazu entschlossen, »zu entschleunigen«, heißt es zur Begründung in einem Antrag des Bundesvorstandes für ein »Hochschulpolitisches Analyse- und Qualifizierungssemester«. Dieses solle zur Vorbereitung auf »die zu erwartenden Konflikte im Wintersemester 2011/12« dienen. Man geht nämlich davon aus, dass »das Zusammenfallen von klammen Länderhaushalten, besonders hohen Studienanfängerzahlen, der Aussetzung der Wehrpflicht und doppelten Abiturjahrgängen« zu neuen Uni-Protesten führen werde.